Montag, 4. Mai 2020

Ursachen

Wie überwindet man eigentlich eine Krise? Ist eine Krise dann überwunden wenn man einen Zustand erreicht hat der dem vor der Krise entspricht?

Wie war der Zustand vor der Krise?
Wir haben das nötige Geld nicht in unser Gesundheitssytem und die Vorbereitung auf eine Krise gesteckt, sondern es den reichen gegeben.
Wir haben nicht für sichere Produktionsmethoden gesorgt und mehr Geld für die Vermeidung von Epidemien ausgegeben, sondern es den reichen gegeben.
Wir haben nicht für gerechte Entlohnung für Krankenschwestern und Pfleger gesorgt, sondern lieber mehr Geld den reichen gegeben.
Wir haben nicht versucht dem Klimawandel entgegenzusteuern sondern haben das Geld den reichen gegeben.
Wir haben nicht für eine nachhaltige, lokale und gesunde Landwirtschaft gesorgt, sondern lieber mehr Geld den reichen gegeben.
Wir haben nicht die untragbare Situation in den Ursprungsländern der Flucht verbessert, sondern statt dessen mehr Geld den reichen gegeben.

Die Lösung die viele Politiker der Union jetzt vorschlagen, ist in Zukunft noch mehr Geld den reichen zu geben....

Dienstag, 17. März 2020

Was ist mit Co2-rona?

Ich bin durchaus beeindruckt wie im Umgang mit Corona die Soladarität angesichts der Krise in unserer Politik Hochgehalten wird. Insgeheim wünsche ich mir aber, dass es auch angesichts der Klimakrise möglich wäre ebenso entschlossen zu handeln.

Warum nicht, weil millionen Menschen durch Klimawandel und Anstieg der Meeresspiegel gefährdet sind, solidarisch den SUV in der Garage lassen? Warum nicht millionen schwächere in aller Welt vor Dürre, Überschwemmungen, Missernten oder Wirbelstürmen retten indem wir hier auf das Fliegen verzichten? 

Obwohl ich als Herzpatient mit über 50 durch das Corona Virus gefährdet bin, würde ich mir wünschen wir würden eher bei der Klimakrise dieses entschlossen Handeln an den Tag legen als bei der Corona Epidemie. Wir würden so viele Leben retten, in letzter Konsequenz weit mehr als durch das Corona Virus gefährdet sind. Die Klimakrise wird das Leben von milliarden von Menschen gefährden. Wieso diese Ignoranz beim Klimawandel aber diese Entschlossenheit beim Corona Virus?    

Was sind die Gründe warum Politiker die sonst die "Verbotskultur" der Grünen anprangern jetzt massive Einschnitte in unsere Grundrechte tolerieren? Wer zynisch genug ist könnte vermuten, dass man sich bei einer schnelllebigen Epidemie toll für die nächste Wahl oder den CDU Vorsitz profilieren kann. Beim entschlossenen Handeln gegen die Klimakrise aber wird man innerhalb einer Wahlperiode kaum Erfolge aber viele unzufriedene Lobbyisten vorweisen können. 

Wir haben die Aufrufe zu "flatten the curve" durch Klimaforscher für über 30 Jahre einfach ignoriert. Mit dem Klimawandel wird es nicht nur einen Stresstest unseres Gesundheitssystems geben, sondern der Überlebensfähigkeit der Zivilisation in der wir leben. Lasst uns nach Corona auch das Erdölvirus endlich besiegen!

Dienstag, 8. Oktober 2019

Lee Camp's rant for a basic income

Lee Camp on why the left opposition to basic income is misguided.
I could not agree more. (starting at 3:30)


Dienstag, 9. Juli 2019

Gewalt gegen Polizisten?

Angeblich erreichte die Gewalt gegen Polizisten im Jahr 2018 einen neuen Höchststand. Für unseren bayerischen Innenminister Herrmann ist dies ein Anlass zu noch schärferen Maßnahmen zu rufen. Vermutlich werden die meisten unserer Bürger einer erneuten Verschärfung der Gesetze zustimmen, denn sie "haben sich ja nichts vorzuwerfen".

So dachte bestimmt auch Jitzchak Melamed, Philosophieprofessor jüdischen Glaubens aus Baltimore, USA, der am 11. Juli 2018 von der Bonner Polizei schwer verprügelt wurde. Ohne ein "halt, stehen bleiben!", oder einen anderen Versuch der gewaltlosen Kontaktaufnahme, hatten vier Polizisten sich auf den (schmächtigen) Professor gestürzt und ihn schwer Verprügelt. Sie hatten ihn mit dem eigentlichen palästinensischen Aggressor verwechselt, der ungehindert fliehen konnte. (Hier die Darstellung Prof. Melameds)

Professor Melamed nach dem Angriff
Der Vorfall führte zu internationalen Verwicklungen. Die Washington Post und andere US-Medien berichteten über den Fall. Der deutsche Botschafter und diverse Politiker entschuldigten sich offiziell bei Prof. Melamed und den USA. Einer der Angreifer war pikanterweise wegen Nazi Zitaten auf der offiziellen Facebookseite der Polizei Hessen aufgefallen, gegen einen anderen lief schon ein verfahren wegen Polizeigewalt. 

Auf der Wache entrüstete sich der Professor über die Misshandlung (verständlicherweise) und wollte sofort Anzeige gegen die Polizisten erstatten. Daraufhin drohten ihm die Beamten mit einer Gegenanzeige. Nach dem sich der Professor nicht einschüchtern ließ, behaupteten die Beamten also  Prof. Melamed wäre gegenüber den vier anstürmenden (weit kräftigeren und bewaffneten ) Polizisten aggressiv geworden und hätte die Polizisten angegriffen. Eine Aussage die alle 4 Beamten bestätigten.  (Siehe beispielsweise hier bei Stern.de.)

Die Anklage gegen Prof. Melamed wurde am Ende fallen gelassen, was aber wenn das Opfer ein unbekannter Migrant aus einem prekären Umfeld gewesen wäre?

Seit dem Gesetz zum Schutz der Polizeibeamten von 2017 können Angriffe auf Beamte schwer bestraft werden. Schon vor der Einführung des Gesetzes waren Motivation und Nutzen fraglich. Hier ein Interview dazu mit der Kriminologin und Ex-Polizistin Rita Steffesenn aus dem heute journal vom 8 Feb. 2017:

Wie schon in diesem Interview von Frau Steffesenn vermutet, führten die schärferen Gesetze nicht zu einer Abschreckung und verminderter Gewalt gegen Polizisten, sondern die Gewalt nahm also angeblich dieses Jahr weiter zu. Denken wir deshalb darüber nach das offensichtlich wirkungslose Gesetz zurückzunehmen? Natürlich nicht, im Gegenteil, nach weiteren Verschärfungen wird schon gerufen.

Rückläufig sind dagegen die Anzeigen gegen Polizisten wegen Polizeigewalt und zu Verurteilungen kommt es so gut wie nie. Wie im Fall Melamed werden die Verfahren gegen die Polizei meist eingestellt. Anzeigen gegen Bürger wegen Gewalt gegen Beamte wird dagegen oft stattgegeben. Der offensichtliche Zusammenhang wird in einem Interview in der Süddeutschen von Kriminologe Tobias Singelnstein formuliert, Zitat:
"Ja, häufig stehen sich zwei Anzeigen gegenüber: Hier Körperverletzung im Amt, dort Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Wissenschaftlich ist noch nicht untersucht, was Aktion und was Reaktion ist. Wenn man aber hört, was Verteidiger und einzelne Polizisten berichten, dient der Vorwurf des Widerstands nicht selten dazu, polizeiliches Vorgehen zu rechtfertigen." (SZ: 05/2012)
Wurde die "wachsende Gewalt gegen Polizisten" dann nicht möglicherweise hervorgerufen durch eine wachsende Gewaltbereitschaft der Polizei, die mit Gegenanzeigen die Opfer zum verstummen bringen will?

Ich vermute nicht, dass ich auf diese Frage eine Antwort erhalte. Statt dessen werden wahrscheinlich die Befugnisse der bayerischen Polizei noch ausgeweitet.

Siehe auch Spon (2018): Studie zu Gewalt im Amt
Zeit online: neue Studie von Prof Singelnstein


Donnerstag, 31. Mai 2018

Hidden Nuggets

Only 712 people have seen this 2017 ISWI keynote speech by Prof. Bernard Litaer, expert on monetary systems, on Youtube.

"Bernard Lietaer is an expert on monetary systems. He has been Professor of International Finance at the University of Louvain in Belgium, financial advisor to several Latin American governments, Head of Organization and Electronic Data Processing at the Belgian central bank, manager of a hedge fund whose profits were used for social and ecological projects, and advisor and speaker on various alternative financial systems. He is one of the most innovative economists in the world, recognized for his evaluation of the global financial system. He investigates possibilities for establishing fairer and more effective monetary systems through ideas such as complementary currencies and mutual credit, among others."



Considering the importance of the topics he addresses and his considerable (and well aknowledged) expertise, this number is embarrasingly small.

Freitag, 16. März 2018

Arnold Schwarzenegger and Jesse Ventura, american climate heroes

The political successes of Arnold Schwarzenegger as a former Mr. universe body-builder and hollywood star and Jesse Ventura, as a former wrestling star and navy seal, have at their time been mostly ridiculed in europe. The elected governors of California and Minnesota have been portrayed as crazy and funny examples of the dysfunctionality of US-American democracy in the european press.

In retrospect, when compared to almost any career politician in the USA, especially on the right, these unlikely political figures seem to be the ones that represent sanity and real concern for the american people.

Arnold Schwarzenegger set the 8th largest economy in the world, California, on the rails to becoming a postcarbon economy by 2050. This week he anounced that he would sue the fossil fuel industry for first degree murder, using a strategy that has brought down the US-Tabaco industry decades ago. See his speech on the paris climate conference here:


Jesse Ventura today uses his popularity by starring in a political show under his name, "The World according to Jesse", fighting for Peace, LGBT rights, against corruption and against climate change:




Please carry on Arnold and Jesse! I am a fan!