Samstag, 6. Mai 2017

Varoufakis - Why the Universal Basic Income is a Necessity

Nachdem ich einige meiner Argumente für das Bedingungslose Grundeinkommen in meinem letzten Post veröffentlicht habe, finde ich nun einen Vortrag von Yanis Varoufakis zum BGE. Er geht nicht auf die Argumente für das BGE ein, die ich in meinem letzten Post angesprochen habe, aber in der Essenz greift er das auf was ich in meinem eigenem Kommentar zu meinem Post über Grundeinkommen angeschnitten habe. Das Grundeinkommen hilft uns einen Weg aus der Falle zu finden in die uns der Kapitalismus geführt hat, weil es die Mechanismen aushebelt die unsere Gesellschaft in diese Falle gezwungen haben.

Wie Pierre Bourdieu sieht Varoufakis die Angst vor der Prekarität als ein wesentliches Machtinstrument in den Händen derer die in der Lage sind dieses Einzusetzen. Seine Argumentation geht aber weiter. Der Vergleich der "Sozialbürokratie" mit Michel Foucaults Analyse der Psychatrie trifft den Nagel auf den Kopf. Wer die Macht hat zu entscheiden wer "Bedürftig" ist und wer nicht, wird seine Weltsicht  so ändern, dass er eine Stigmatisierung derjenigen die nicht Bedürftig sind Konstruiert. Der Sozialstaat zieht die Ausgrenzung und Ächtung der Arbeitslosen nach sich.

Aber genug der Vorrede, hier der Vortrag von Yanis Varoufakis:



Montag, 24. April 2017

Grundeinkommen als Mittel der Transition

Wenn wir unsere Perspektive verändern, dann ist das Bedingunslose Grundeinkommen (BGE) zwar keine fertige Utopie einer gerechten und nachhaltigen Gesellschaft, aber ein Weg aus den Widersprüchen unseres Wirtschaftsystems und ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
 
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein Konzept, dass heute quer zu den politischen Lagern diskutiert wird. Es befindet sich ebenso im Vokabular neoliberaler Ideologen wie linker und grüner Aktivisten, es hat Befürworter wie den Milliardär und DM Gründer Werner Götz oder den gesellschaftskritischen Psychoanalytker der Frankfurter Schule, Erich Fromm.
» Das garantierte Grundeinkommen würde nicht nur aus dem Schlagwort ‚Freiheit‘ eine Realität machen, es würde auch ein tief in der religiösen und humanistischen Tradition des Westens verwurzeltes Prinzip bestätigen, daß der Mensch unter allen Umständen das Recht hat zu leben. Dieses Recht auf Leben, Nahrung und Unterkunft, auf medizinische Versorgung, Bildung usw. ist ein dem Menschenangeborenes Recht, das unter keinen Umständen eingeschränkt werden darf, nicht einmal im Hinblick darauf, ob der Betreffende für die Gesellschaft‚ ‚von Nutzen‘ ist.« (Erich Fromm: Psychologische Aspekte zur Frage eines garantierten Einkommens für alle, in: Erich Fromm: Gesamtausgabe in 12 Bänden. Band V, München 1999 (1966): 31)
Ebenso breit gestreut wie die Befürworter des BGE sind seine Gegner. Im wesentlichen lassen sich die Argumente gegen das BGE in zwei Kategorien unterteilen.
  1. Fiskalische und wirtschaftspolitische Argumente von rechts:
    Woher kommt das Geld, Wer bezahlt dafür, welchen Einfluss hat das BGE auf die Gesamtwirtschaft, trägt es zum Wachstum bei oder nicht, etc.. Ausserdem Argumente um die Leistungsgerechtigkeit, die "Arbeitsmotivation" bzw mobilisierende Arbeitsmarktpolitik, usw.    
  2. Argumente um Gerechtigkeit, Arbeit, soziale Aspekte von links:
    Warum bekommen Reiche wie Arme das BGE, warum sollen Menschen Geld kommen ohne zu Arbeiten,  das BGE geht auf Kosten anderer sozialer Leistungen wie der Rente etc., soziale Spaltung wird damit vertieft, man schafft damit ein neues passives Lumpenproletariat ohne Aufgabe etc.
All diese Argumente haben ihre Berechtigung so lange wir für das BGE bestimmte Vorraussetzungen annehmen. Allem Voran basieren sie darauf, dass unser Wirtschaftssystem ausser der Einführung des BGE keinerlei weitere fundamentale Anpassung erfährt. Ausserdem ist die Annahme, daß für Befürworter das BGE das Ziel ist und nicht etwa ein Mittel um andere Ziele zu erreichen. Beide Annahmen werden für viele Befürworter des BGE auch durchaus zutreffen.

Meiner Ansicht nach verändert man die Argumentationen um das BGE grundlegend wenn man es aus einer anderen Perspektive betrachtet. In der weiteren Betrachtung des Grundeinkommens will ich darauf eingehen welche Rolle das BGE spielen könnte wenn man folgende Vorraussetzungen annimmt: 
  1. Die Ressourcen der Erde sind nahezu ausgeschöpft, 
  2. klimaschädliche Emmissionen müssen dringend massiv eingeschränkt werden und 
  3. die Grenzen des globalen Wachstums sind erreicht. 
  4. Der Kapitalismus befindet sich daher in einer fundamentalen Systemkrise. 
Dieser Sicht der Dinge wird sich nicht jeder anschliessen können, nicht einmal im Lager der Befürworter des BGE, ich denke aber, dass man sich der Tragweite der momentanen Krise verschliesst, wenn man diese Überlegungen ausser acht lässt. Der Club of Rome hat eine Vielzahl von Veröffentlichungen bereitgestellt um diese These wissenschaftlich zu untermauern. Die neueste Veröffentlichung des CoR von Graeme Maxton (Generaldirektor des CoR) und Jorgen Randers (Mitglied der Forschergruppe zu "Limits to Growth" 1972, Autor von "2052") ist "Reinventing Prosperity" ("1 % ist Genug"). Das erste Kapitel des Buches ist frei Verfügbar, Zitat:
"Um zu funktionieren, benötigt das derzeitige Wirtschaftssystem einen Ressourcendurchsatz – also Ressourcenverbrauch –, der unaufhörlich wächst. Das ist in der DNA des Systems angelegt. Die Menschen müssen immer mehr konsumieren und die Hersteller immer mehr produzieren, um einen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern und das Fortbestehen des derzeitigen Systems zu sichern. In diesem Prozess aber nimmt die Menge der emittierten Treibhausgase zu, die das Klima unseres Planeten verändern.
Der Klimawandel ist bereits so weit fortgeschritten, dass sich in den kommenden Jahrzehnten die globalen Wettermuster verschlechtern und die Meeresspiegel steigen werden, und zwar unabhängig davon, was gegenwärtig dagegen unternommen wird. Jeder Versuch, das Wirtschaftswachstum zu steuern und die Schädigung der Umwelt zu verlangsamen, drosselt aber gewissermaßen den Treibstoffzufluss, der den Wirtschaftsmotor am Laufen hält.
Eine sich abkühlende Konjunktur führt zu steigenderArbeitslosigkeit und damit zu noch mehr Ungleichheit und Armut. Somit hat das derzeitige Wirtschaftssystem die entwickelte Welt in eine sich immer schneller drehende Tretmühle gezwungenund treibt die Gesellschaft sozial und ökologisch in eine Richtung, die wenig Hoffnung lässt. Und jeder herkömmliche Versuch, den Gang der Dinge aufzuhalten, macht die Lage nur noch schlimmer. Mit anderen Worten, konventionelle Lösungen können weder gegen Ungleichheit noch gegen Arbeitslosigkeit (oder den Klimawandel) etwas ausrichten. Dasselbe gilt für eine Reichensteuer, eine Anhebung der Infrastrukturausgaben oder Anreize für junge Unternehmer. Unsere Schlussfolgerung lautet, dass wir unkonventionelle Lösungen brauchen, die für die Mehrheit der Bevölkerung attraktiv sind, sodass sie den notwendigen Wandel mitträgt."

Nimmt man diese Überlegungen ernst, muss man jegliche Möglichkeit betrachten mit der der Ressourcen geschont werden können, auch wenn die Maßnahmen im Widerspruch zu unserem bisherigen Wirtschaftssystem stehen. Es ist andererseits aber ausgeschlossen diese Maßnahmen durchzuführen ohne dass sie von der Mehrzahl der Bevölkerung getragen werden.

Es gibt sicherlich viele Maßnahmen um den Ressourcenverbrauch zu reduzieren die durchgeführt werden können, ohne sich in einen Widerspruch zu unserem Wirtschaftssystem zu begeben. Beispiele sind alle die Maßnahmen die unter "grünes Wachstum" zusammengefasst werden können, also Investitionen in erneuerbare Energien, Energiewende, Effizienzsteigerung etc.
Grundsätzlich ist das nur zu Begrüßen, aber ist das Genug?

Manche dieser Maßnahmen erfüllen scheinbar die Versprechungen, aber die Realität der bisher durchgeführten Maßnahmen zu grünem Wachstum ist, dass sie oft die Probleme nur Verlagern. Westliche Industrienationen senken möglicherweise CO2 Emmissionen in ihrem Territorium durch Abbau der heimischen Industrie, aber verlagern diese Emmissionen dadurch in andere Regionen der Welt, wie nach China, das für den wachsenden Konsum der westlichen Welt produziert und dabei zum größten Verursacher von Treibhausgasen wurde.

Es gibt gute Gründe und stichhaltige Forschung für die Annahme, dass grünes Wachstum eine Illusion ist der wir uns hingeben um unser Gewissen zu beruhigen. Unsere Weltbevölkerung und ihr  Ressourcenhunger sind zu groß geworden um weiteres globales Wachstum, egal welcher Art, weiter unterstützen zu können ohne die Ökosphäre massiv zu beschädigen. Statt also bei der Forderung nach grünem Wachstum stehen zu bleiben ist es nötig Maßnahmen zu erwägen die im Widerspruch zu Wachstum und daher zu unserem Wirtschaftsystem stehen.

Wir lehnen diese Massnahmen bisher kategorisch ab, da sie angeblich den erreichten Wohlstand gefährden, Arbeitsplätze kosten und ganz allgemein das ohnehin instabile System in eine schwere Wirtschaftskrise treiben könnten.

Es lohnt sich aber hier zu betrachten was "Wohlstand" eigentlich ist. Wohlstand wird oft gleich gesetzt mit der Menge der produzierten Güter und Dienstleistungen über die eine Nation/Gesellschaft verfügt, also dem BIP.

Diese Annahme ist allerdings leicht angreifbar. Betrachtet man Wohlstand als die Menge der Dinge die sich in zu unserem Nutzen in unserem Besitz befinden, dann kann man folgende Beobachtung machen. Die Menge der Produzierten Güter ist über viele Jahre gestiegen, aber die Lebensdauer dieser Güter ist massiv gesunken.  Ob das Wachstum des BIP wirklich zu mehr Wohlstand führt ist also zumindest zweifelhaft, weil die Beziehung zwischen BIP und Wohlstand auf keinen Fall ein Äquivalent ist sondern auch von der Lebensdauer der Produkte abhängt.

Die Zwänge unseres kapitalistischen Systems aber sind tatsächlich häufig einem Wohlstandsgewinn entgegengesetzt. Jedem sollte die geplante Obsoleszenz inzwischen ein Begriff sein. Es ist dem Profit und dem Wachstum offensichtlich in unserem Wirtschaftssystem zuträglich mit zusätlichem technischen Aufwand die Lebensdauer der Produkte absichtlich zu begrenzen. Da dies häufig Konsumenten betrifft die ein begrnztes Budget für den Konsum haben, sinkt so die Menge der im gebrauch befindlichen Güter, also der Wohlstand, obwohl Wachstum auf kosten eines erhöhten Ressourcenverbrauchs generiert wurde.

Das größte ungenutzte Potential der "Effizienzsteigerung" in Bezug auf Ressourcendurchsatz und Energieverbrauch heute findet sich daher im Bereich der Lebensdauer der Produkte. Dieser Effizienzsgewinn liegt brach weil offenbar Profitinteressen eine weit höhere Priorität in unserem Wirtschaftssystem geniessen als andere Überlegungen. Wenn wir aber dringend ein Wirtschaftssystem benötigen, dass der Ausbeutung und Überlastung unseres Planeten Rechnung trägt, dann müssen wir diesen Misstand beheben. Eine Anpassung des Wirtschaftsystems an die Verfügbarkeit von Ressourcen ist dabei nicht Optional. Ein Wirtschaftssystem, dass mit diesen Zwängen nicht vereinbar ist, ist nicht haltbar. Diesen Widerspruch unseres Wirtschaftssystems anzugehen vermag die Idee eines grünen Wachstums nicht zu leisten, denn:

Auch für die Hersteller von Solar-Panels verspricht eine kurze Lebensdauer mehr Profit als eine hohe Lebensdauer.

Für viele unsere Produkte ist es eher eine technische Herausforderung die Lebensdauer zu begrenzen als sie zu verlängern. Technisch ist eine durchschnittliche Verlängerung der Lebensdauer der Produkte machbar, ohne den Preis der Produkte im gleichen Maß zu erhöhen. Eine Glühbirne die zehnmal so lange brennt oder eine Spülmaschine die zehnmal so lange hält, wären ohne weiteres technisch machbar und sicherlich nicht zehnmal so teuer in ihrer Herstellung.

Angenommen wir würden die durchschnittliche Lebensdauer unserer Produkte also verzehnfachen, dann könnten wir den Ressourcendurchsatz unserer verarbeitenden Industrie potentiell um 90% reduzieren, ohne dass die Menge der zu einer Zeit verfügbaren Produkte, also der Wohlstand, gefährdet würde. Die Verzehnfachung ist nur ein theoretisches Zahlenspiel, aber ich bin sicher, dass für viele Produkte des Alltags sogar weit höhere Werte erreicht werden könnten. (extremes Beispiel: der unzerstörbare Regenschirm).

Was die Baubranche angeht hat uns der sog. "Fortschritt" eine weit geringere Lebensdauer der Gebäude gebracht als wir sie sogar vor der Industrialisierung hatten. Während früher der Bau eines Hauses viele Generationen überdauerte können US-Amerikaner heute froh sein wenn ihr Haus nicht nach 20 Jahren abgerissen werden muss. Allein das CO2 Vermeidungspotential in der Baubranche ist gigantisch.
  
Offenschtlich würde aber eine solche Maßnahme den Bedarf und damit die Verkaufszahlen der Produkte ebenfalls um 90% reduzieren, was einen massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit nach sich ziehen würde. Hier wird deutlich, dass das Totschlagargument Arbeitsplätze im Grunde nur eine Verteilungsfrage verdeckt. Wenn wir den Wohlstand mit wesentlich weniger Arbeit sichern können als heute, dann ist der Grund dafür es nicht zu tun einzig das ausbleiben des Profits der durch den erhöhten Durchsatz der Ressourcen, und damit mehr Arbeitsplätze, entsteht.

Neben diesem ungenutzten Potential gibt es weitere Möglichkeiten den Ressourcendurchsatz zu reduzieren ohne unseren Wohlstand Einzuschränken. Wie David Graeber in seinem Aufsatz "bullshit Jobs" beschreibt, sind viele Tätigkeiten denen wir heute Nachgehen eine direkte Folge der Arbeitsüberlastung unserer Gesellschaft oder sinnlose Beschäftigungsmaßnahmen. Der einzige Verzicht der mit der Abschaffung dieser Bullshit Jobs auf uns zukäme wäre der verzicht auf Arbeit.
"A recent report comparing employment in the US between 1910 and 2000 gives us a clear picture (and I note, one pretty much exactly echoed in the UK). Over the course of the last century, the number of workers employed as domestic servants, in industry, and in the farm sector has collapsed dramatically. At the same time, “professional, managerial, clerical, sales, and service workers” tripled, growing “from one-quarter to three-quarters of total employment.” In other words, productive jobs have, just as predicted, been largely automated away (even if you count industrial workers globally, including the toiling masses in India and China, such workers are still not nearly so large a percentage of the world population as they used to be).
But rather than allowing a massive reduction of working hours to free the world’s population to pursue their own projects, pleasures, visions, and ideas, we have seen the ballooning not even so much of the “service” sector as of the administrative sector, up to and including the creation of whole new industries like financial services or telemarketing, or the unprecedented expansion of sectors like corporate law, academic and health administration, human resources, and public relations. And these numbers do not even reflect on all those people whose job is to provide administrative, technical, or security support for these industries, or for that matter the whole host of ancillary industries (dog-washers, all-night pizza deliverymen) that only exist because everyone else is spending so much of their time working in all the other ones.

It’s as if someone were out there making up pointless jobs just for the sake of keeping us all working. And here, precisely, lies the mystery. In capitalism, this is exactly what is not supposed to happen. Sure, in the old inefficient socialist states like the Soviet Union, where employment was considered both a right and a sacred duty, the system made up as many jobs as they had to (this is why in Soviet department stores it took three clerks to sell a piece of meat). But, of course, this is the very sort of problem market competition is supposed to fix. According to economic theory, at least, the last thing a profit-seeking firm is going to do is shell out money to workers they don’t really need to employ. Still, somehow, it happens."  (David Graeber).
Neben unsinnigen Produkten und sinnloser Arbeit gibt es auch eine Vielzahl von Einwegprodukten die wir nicht benötigen. Diese zu reduzieren ist sicherlich möglich, auch wenn eine Welt völlig ohne Einwegprodukte wie Toilettenpapier schwer vorstellbar ist. Ob die Menge und die Art der Einwegprodukte aber nötig ist, sollte eine Fragestellung sein die wir diskutieren müssen. Wie steht es um unseren persönlichen Wohlstand wenn wir statt bedrucktem Toilettenpapier, das nach Veilchen riecht, Recycling-Produkte benutzen? Müssen wir Einwegstaubtücher benutzen oder tut es da nicht auch ein wiederverwendbarer Lappen?

Jedes Einwegprodukt, dass wir durch ein Langlebiges Produkt ersetzen können schont Ressourcen ohne unseren Wohlstand einzuschränken, aber schadet dem Wachstum und kostet Arbeitsplätze. Grünes Wachstum wird daran nichts ändern.

Zusammengefasst lässt sich das Problem der Wachstumsgrenzen also auf eine Verteilungsfrage reduzieren. Das Hinderniss auf dem Weg in eine gerechte und nachhaltigen Gesellschaft ist daher die Klasse derer die vom bisherigen System vor allem profitieren. Wenn die Menge der Nahrungsmittel, Dienstleistungen und Güter für das selbe Wohlstandsniveau bei geringerer Arbeitszeit und geringerem Ressourcendurchsatz pro Kopf ausreichen, dann ist einzig das Profitinteresse weniger Kapitalisten der Grund warum wir die Transition nicht angehen.

Die Idee der Vollbeschäftigung ist angesichts der Zwänge einer begrenzten Ressourcenverfügbarkeit nicht haltbar, trotzdem wird "Arbeit für alle" neben Wachstum als das erstrebenswerteste Ziel der Politik links wie rechts propagiert.

Die Frage wie wir einen Übergang in eine Gesellschaft gestalten die den Zwängen der Ressourcenverfügbarkeit angepasst ist, ist mit dem Thema Arbeit daher sehr eng verknüpft. Wer heute nicht Arbeitet hat oft keinen Zugang zu den produzierten Gütern und Dienstleistungen und wird gesellschaftlich geächtet. Jede Arbeit aber trägt zu unserem Ressourcenverbrauch bei. Wenn die Reduzierung der Arbeit zwingend notwendig ist um das Überleben unserer Gesellschaft zu sichern, und nicht die Vollbeschäftigung um jeden Preis, dann stellt sich die zwingende Frage wie diejenigen an der Gesellschaft teilhaben können die keine Arbeit finden können. Das BGE ist offensichtlich eine Antwort auf diese Frage.

Keine Arbeit zu haben heisst dabei nicht Beschäftigungslos zu sein oder keinen Beitrag für die Gesellschaft zu leisten. Schon heute werden viele Arbeiten die wir tagtäglich ausüben nicht bezahlt, vor allem die, die Pflege, Erziehung oder Versorgung der Familie betreffen.

Offenbar haben wir weniger Probleme mit nicht bezahlter Arbeit als mit Bezahlung ohne Arbeit.

Das BGE könnte auch weitere Möglichkeiten schaffen wie wir lokal für einen geringeren Ressourcenverbrauch sorgen. Es erlaubt uns die Zeit uns sozial zu engagieren und uns nachhaltig in unserer direkten Umgebung zu versorgen anstatt beispielsweise zeitsparende Mega-Supermärkte aufsuchen zu müssen.

Das BGE könnte die Widersprüche unseres Wirtschaftsystems auflösen und die Barriere durchbrechen die einer Weiterentwicklung unserer Gesellschaft im Weg steht.

Das BGE ist daher kein Ziel sondern der Weg wie wir dieses Wirtschaftsystem überwinden.

Falls wir uns von dem Paradigma der Arbeit befreien können gibt es eine unzahl von Lösungen wie wir ein Transition in eine nachhaltige und gerechte Gesellschaft schaffen können. Das BGE an sich ist noch keine Utiopie einer gerechten und nachhaltigen Gesellschaft, aber es könnte der einzige Weg aus dem Kapitalismus sein der uns heute zur Verfügung steht.  

Dienstag, 18. April 2017

Rojava, the epicenter of a crazy world in turmoil

On sunday, after a highly dubious referendum, turkish president Recep Tayyip Erdogan has proclaimed his victory over democracy and now rules turkey as the military dictator he always wanted to be. By suppressing all dissent, imprisoning opposition, journalists, attourneys and judges, controlling the media and riding on a wave of ultra nationalism, fear, hate, strong man politics and warmongering, he managed to persuade the turkish people to get rid of their freedom. US-President Donald Trump, "the leader of the free world", congratulated Erdogan for this victory against democracy and freedom and european leaders reaction has at best been mildly critical.

Democracy seems not to be held in high regard these days, as half the world is engaged in a conflict that is escalating just south of the turkish border in Syria. For the USA, Turkey, Europe, Russia, the Syrian Government, Saudi Arabia, Iran, Israel, and other regional forces, the conflict in Syria is where it will be decided who's influence dominates the region in the future.  All parties want to have a say in its outcome, while everybody is ostensibly fighting "terrorism". Who those terrorists are, is where all of the participants in this conflict  differ, though all agree its those they are fighting. As always, the will of the people of Syria will most likely not have any influence on what is about to happen there.

For the USA, Syria is the keystone to diminishing Russian and Iranian influence in the region. Russia aims to keep or advance his influence and stop the growing US influence. Europeans blindly follow the US leadership and thus are being drawn into an cold war escalation with Russia, that brings Russia to ever closer bonds to China, that sees that as a good opportunity to further its own influence in the south china sea. Self proclaimed "Führer" Erdogan's interests seem almost modest in comparison.

For the Erdogan clan, the Syrian conflict provided ample opportunity to make money. As multiple US studies, journalists and whistle blowers confirmed, the Erdogan clan organizes the smuggling of Daesh/ISIS oil to turkish harbours, where it is sold to provide ISIS with the financial means to solidify the regime in the region they control, With this oil money ISIS is paying its soldiers and is buying weapons, that are also happily provided by turkey. Other than financial benefits, Erdogan probably wanted ISIS to get rid of the Kurds south of the turkish borders in return, but I will come back to this.

Russia had a large military presence in Syria for many years and relationships with the Syrian Dictator Assad have been good. Other than his ties with Russia, there is nothing that distinguishes Assad from any other brutal, fascist, military dictator in the region, like Mubarak, Al-Sisi, the Saud Family, Saddam Hussein, (the list goes on).

But as Assad was not "their" dictator, US  intelligence started plotting the end of Assads regime, making use of "arab spring", funding dissident groups, spending millions to arm islamist rebels and generally doing the whole "regime change" thing.

As a result, Syria soon imploded into civil war. The democratic dissidents, that really had started the revolt, where quickly outgunned and pushed aside by sunni extremists, while the fear of an alleged threat of shiite terrorism or the Assad regimes repercussions, drove most moderates to join them. The US had spend hundreds of millions of dollars to form a unified secular, or at least moderate rebel front, but after a while, almost everybody that had been armed and trained by the US gravitated to one of the jihadist rebels, (Al Nusra, ISIS etc.).

During the upheavals, the Kurdish people of the Rojava region used the preoccupation of the Assad regime to do their own revolution. Following the ideology of former PKK leader Abdullah Öcalan, the Kurds created an anarchist, feminist, ecologic, secular and socialist form of bottom up, self governance in their region. The Kurds also build an army, the YPG, and in comparison to any other syrian rebel force, they actually managed to beat ISIS.

To make a very long and complicated story short, the US finally came to understand that the only "feet on the ground" in syria, reliably not prone to immediate defection to ISIS, are the Kurds. The US could not openly support them though, as for Erdogan, they are the "terrorists" he had hoped the jihadists would Kill for him. So the USA did not want to provoke Erdogan by supporting Kurdish forces.

Despite of supporting ISIS to get rid of the Kurdish people for him, Erdogan is "Americas friend" and  Turkey is the most important NATO partner of the US in the region, with its Incirlik Air Base the main base of operations for US air strikes.


It might sound ridiculus that international politics works that way, but there was a way out of the US predicament. As the Rojava region was the only stable region, arabs, jesidi christians and turks of the region also found refuge there, and many joined the YPG Forces. Thus the Syrian Democratic Forces (SDF) were born, which is in fact YPG with another name and a few arabs in it. By not supporting YPG but SDF, the USA could now as openly not support the Kurds, as Turkey was not supporting jihadist terrorists.

Not all branches of the US administration are the same though. While the military is very much in favor of supporting the SDF, the state department is not. For the state department, defeating ISIS, is a very secondary objective. The main objective for the state department, as mentioned above, is to increase US influence and reduce Russian influence in the region. The US military on the other hand who are actually fighting ISIS want to win this war and be done with it.

The State department seems to believe (or has believed for some time?), that what happened in the Kurdish Erbil region in Irak, could be possible in Syria, namely that Rojava and Turkey can be "friends", just as Erbil and Turkey. I do not see that happening. The state department likes to omit the Erdogan clans war profiteering and turkeys support for jihadist terror. People that have been terrorized by the IS remember that though. Making friends under these circumstances will be difficult, to say the least.

This internal conflict of interest inside US authorities adds to the confusion, and results in the diplomats saying one thing, generals saying something else entirely and Donald Trump somehow echoing one or the other, probably whoever he spoke with last. I.e. Trump is congratulating Erdogan for his referendum, while the state department voices its concern about the "Führer" thing. Or, last year, John Kerry visits Turkey and promises them that the Kurds will retreat (across the euphrate) while US Generals on the ground promised to support the Kurds advance.

As the jihadists that Erdogan supported did not get the job done, Turkish President Erdogan last Summer took things into his own hands, and invaded Syria "to fight terrorism", of course. As we know who Erdogans terrorists are, the situation got very tricky now.

As an SDF soldier puts it in a Washington Post Interview recently: “We have taken prisoners who were trained by the United States, and the Turks have prisoners of ours who were also trained by the United States”. As many ISIS fighters and Jihadists were also trained by the United States, I dont know why heads are only rolling in Syria and not in Washington too. It sounds to me like somebody really messed that up.

So who will the USA support in the future? Erdogan, the "Führer", who will probably go on a genocidal rampage as soon as the US protection for Rojava ends? Or the secular, anti islamist, feminist and democratic forces of the SDF, that at least make a real effort towards inclusion of all people in Syria?

I do think that much more than the fate of 2.5 million Kurds hinges on that decision.

Montag, 27. Februar 2017

The World Endangering Council




If the next French President is Marine Le Pen, the permanent members of the "United Nations Security Council" will be: Vladimir Putin, Donald Trump, Theresa May, Xi Jinping and her. It is not easy for me to name somebody equally or more dangerous to world peace outside this group. Even if she looses, I am pretty concerned about this group of people that ostensibly are given the task to keep the world save.

All of them share different degrees of nationalist, xenophobic, anti-left, anti-feminist and anti-LGBT views. They also are not showing any form of empathy towards others, they all are at least unfriendly to the press and freedom of speech and they all want to make their specific country "great again". Also, the five countries that  make up the permanent members of the Security Council accidentaly are where the largest oil companies are coming from.

In short, I think its probably fair to say, that a group of radical psychopaths (*) are handed the responsibility to keep the world from going to war, or to decide where going to war is deemed necessary. Is there anybody else out there who also thinks that this is not such a great Idea?

(*) Psychopathy: is defined as a personality disorder characterized by persistent antisocial behavior, impaired empathy and remorse, and bold, disinhibited, egotistical traits. (Wikipedia) 

Freitag, 27. Januar 2017

Making America great again or globalisation is coming home.

Now that Donald Trump is President he will start showing his real agenda soon. It might be erratic and sometimes muddled by incompetence, but the overall agenda  that I would assume we will see in his presidency, I call “globalisation is coming home”. It will be the final drive to enrich the richest (and Trump himself) on the backs of American workers.

When I say globalisation, I am speaking about the neoliberal policies as first tested after the CIA backed coup against Salvador Allende in Chile by Augusto Pinochet and his “Chicago Boys” in 1973. There has always been a difference in neoliberalism at home and outside the USA where it was imposed by the IMF and the World Bank. The template for this outside totalitarian, exploitative form of neoliberalism first implemented in chile, that did away with unions, left resistance, civil society, environmental protection and democracy, was much more vicious than capitalism at home in the US. With Trump I suspect, this migt not be the case much longer.

“Making America great again” if I understand Trump correctly, will mean “bringing home” the jobs from Mexico, Bangladesh or Indonesia to the US, and compete internationally with the abysmal wages, non existent environmental protection and poor working conditions in those “offshore” countries. Even “Developing the infrastructure to create jobs” has always been an important part of this strategy for exploitation, as those infrastructure projects vastly benefited those US companies that build them, left the countries in staggering debts and did not help the people at all. (click)

This neoliberal globalisation was the successful strategy to export those drastic forms of exploitation, that (even) Americans would not accept, to the countries that could be bullied to do so. If he can, if nobody stops him, Trump will do away with any workers or left resistance, with free press, with environmental protection and the last remnants of social equality, welfare and democracy, just as the US by proxy of the World Bank and the IMF did in the developing world since the 70s.

So Trumps “protectionism” will not bring the end of “globalisation”, it will bring it home, imposing the most vicious strategies of globalisation onto the American people. Under Trump, Americans will be feeling the hurt that was inflicted on so many others in their name for decades. In this, Trumps presidency might be more honest in many ways than any of the previous decades presidencies. From the outside looking at America, Trump may thus just be the President that America needs to understand what neoliberal globalisation was all about.

I hope that the american people learn this lesson fast. If they do, many examples exist how to organize and fight this. Ecuador, Bolivia, Venezuela and many others, showed the world what it takes to get rid of the totalitarian overseers of corporate imperialism and fascism. For the american people, and the rest of the world, I hope that this will be the final result of Trumps presidency,

Suggested reads:
Naomi Klein: "The Shock Doctrine"
Noam Chomsky: "Profit over People"

Suggested Link for those that want to resist: "Centre for Applied Nonviolent Action and Strategies"