Montag, 24. April 2017

Grundeinkommen als Mittel der Transition

Wenn wir unsere Perspektive verändern, dann ist das Bedingunslose Grundeinkommen (BGE) zwar keine fertige Utopie einer gerechten und nachhaltigen Gesellschaft, aber ein Weg aus den Widersprüchen unseres Wirtschaftsystems und ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
 
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein Konzept, dass heute quer zu den politischen Lagern diskutiert wird. Es befindet sich ebenso im Vokabular neoliberaler Ideologen wie linker und grüner Aktivisten, es hat Befürworter wie den Milliardär und DM Gründer Werner Götz oder den gesellschaftskritischen Psychoanalytker der Frankfurter Schule, Erich Fromm.
» Das garantierte Grundeinkommen würde nicht nur aus dem Schlagwort ‚Freiheit‘ eine Realität machen, es würde auch ein tief in der religiösen und humanistischen Tradition des Westens verwurzeltes Prinzip bestätigen, daß der Mensch unter allen Umständen das Recht hat zu leben. Dieses Recht auf Leben, Nahrung und Unterkunft, auf medizinische Versorgung, Bildung usw. ist ein dem Menschenangeborenes Recht, das unter keinen Umständen eingeschränkt werden darf, nicht einmal im Hinblick darauf, ob der Betreffende für die Gesellschaft‚ ‚von Nutzen‘ ist.« (Erich Fromm: Psychologische Aspekte zur Frage eines garantierten Einkommens für alle, in: Erich Fromm: Gesamtausgabe in 12 Bänden. Band V, München 1999 (1966): 31)
Ebenso breit gestreut wie die Befürworter des BGE sind seine Gegner. Im wesentlichen lassen sich die Argumente gegen das BGE in zwei Kategorien unterteilen.
  1. Fiskalische und wirtschaftspolitische Argumente von rechts:
    Woher kommt das Geld, Wer bezahlt dafür, welchen Einfluss hat das BGE auf die Gesamtwirtschaft, trägt es zum Wachstum bei oder nicht, etc.. Ausserdem Argumente um die Leistungsgerechtigkeit, die "Arbeitsmotivation" bzw mobilisierende Arbeitsmarktpolitik, usw.    
  2. Argumente um Gerechtigkeit, Arbeit, soziale Aspekte von links:
    Warum bekommen Reiche wie Arme das BGE, warum sollen Menschen Geld kommen ohne zu Arbeiten,  das BGE geht auf Kosten anderer sozialer Leistungen wie der Rente etc., soziale Spaltung wird damit vertieft, man schafft damit ein neues passives Lumpenproletariat ohne Aufgabe etc.
All diese Argumente haben ihre Berechtigung so lange wir für das BGE bestimmte Vorraussetzungen annehmen. Allem Voran basieren sie darauf, dass unser Wirtschaftssystem ausser der Einführung des BGE keinerlei weitere fundamentale Anpassung erfährt. Ausserdem ist die Annahme, daß für Befürworter das BGE das Ziel ist und nicht etwa ein Mittel um andere Ziele zu erreichen. Beide Annahmen werden für viele Befürworter des BGE auch durchaus zutreffen.

Meiner Ansicht nach verändert man die Argumentationen um das BGE grundlegend wenn man es aus einer anderen Perspektive betrachtet. In der weiteren Betrachtung des Grundeinkommens will ich darauf eingehen welche Rolle das BGE spielen könnte wenn man folgende Vorraussetzungen annimmt: 
  1. Die Ressourcen der Erde sind nahezu ausgeschöpft, 
  2. klimaschädliche Emmissionen müssen dringend massiv eingeschränkt werden und 
  3. die Grenzen des globalen Wachstums sind erreicht. 
  4. Der Kapitalismus befindet sich daher in einer fundamentalen Systemkrise. 
Dieser Sicht der Dinge wird sich nicht jeder anschliessen können, nicht einmal im Lager der Befürworter des BGE, ich denke aber, dass man sich der Tragweite der momentanen Krise verschliesst, wenn man diese Überlegungen ausser acht lässt. Der Club of Rome hat eine Vielzahl von Veröffentlichungen bereitgestellt um diese These wissenschaftlich zu untermauern. Die neueste Veröffentlichung des CoR von Graeme Maxton (Generaldirektor des CoR) und Jorgen Randers (Mitglied der Forschergruppe zu "Limits to Growth" 1972, Autor von "2052") ist "Reinventing Prosperity" ("1 % ist Genug"). Das erste Kapitel des Buches ist frei Verfügbar, Zitat:
"Um zu funktionieren, benötigt das derzeitige Wirtschaftssystem einen Ressourcendurchsatz – also Ressourcenverbrauch –, der unaufhörlich wächst. Das ist in der DNA des Systems angelegt. Die Menschen müssen immer mehr konsumieren und die Hersteller immer mehr produzieren, um einen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern und das Fortbestehen des derzeitigen Systems zu sichern. In diesem Prozess aber nimmt die Menge der emittierten Treibhausgase zu, die das Klima unseres Planeten verändern.
Der Klimawandel ist bereits so weit fortgeschritten, dass sich in den kommenden Jahrzehnten die globalen Wettermuster verschlechtern und die Meeresspiegel steigen werden, und zwar unabhängig davon, was gegenwärtig dagegen unternommen wird. Jeder Versuch, das Wirtschaftswachstum zu steuern und die Schädigung der Umwelt zu verlangsamen, drosselt aber gewissermaßen den Treibstoffzufluss, der den Wirtschaftsmotor am Laufen hält.
Eine sich abkühlende Konjunktur führt zu steigenderArbeitslosigkeit und damit zu noch mehr Ungleichheit und Armut. Somit hat das derzeitige Wirtschaftssystem die entwickelte Welt in eine sich immer schneller drehende Tretmühle gezwungenund treibt die Gesellschaft sozial und ökologisch in eine Richtung, die wenig Hoffnung lässt. Und jeder herkömmliche Versuch, den Gang der Dinge aufzuhalten, macht die Lage nur noch schlimmer. Mit anderen Worten, konventionelle Lösungen können weder gegen Ungleichheit noch gegen Arbeitslosigkeit (oder den Klimawandel) etwas ausrichten. Dasselbe gilt für eine Reichensteuer, eine Anhebung der Infrastrukturausgaben oder Anreize für junge Unternehmer. Unsere Schlussfolgerung lautet, dass wir unkonventionelle Lösungen brauchen, die für die Mehrheit der Bevölkerung attraktiv sind, sodass sie den notwendigen Wandel mitträgt."

Nimmt man diese Überlegungen ernst, muss man jegliche Möglichkeit betrachten mit der der Ressourcen geschont werden können, auch wenn die Maßnahmen im Widerspruch zu unserem bisherigen Wirtschaftssystem stehen. Es ist andererseits aber ausgeschlossen diese Maßnahmen durchzuführen ohne dass sie von der Mehrzahl der Bevölkerung getragen werden.

Es gibt sicherlich viele Maßnahmen um den Ressourcenverbrauch zu reduzieren die durchgeführt werden können, ohne sich in einen Widerspruch zu unserem Wirtschaftssystem zu begeben. Beispiele sind alle die Maßnahmen die unter "grünes Wachstum" zusammengefasst werden können, also Investitionen in erneuerbare Energien, Energiewende, Effizienzsteigerung etc.
Grundsätzlich ist das nur zu Begrüßen, aber ist das Genug?

Manche dieser Maßnahmen erfüllen scheinbar die Versprechungen, aber die Realität der bisher durchgeführten Maßnahmen zu grünem Wachstum ist, dass sie oft die Probleme nur Verlagern. Westliche Industrienationen senken möglicherweise CO2 Emmissionen in ihrem Territorium durch Abbau der heimischen Industrie, aber verlagern diese Emmissionen dadurch in andere Regionen der Welt, wie nach China, das für den wachsenden Konsum der westlichen Welt produziert und dabei zum größten Verursacher von Treibhausgasen wurde.

Es gibt gute Gründe und stichhaltige Forschung für die Annahme, dass grünes Wachstum eine Illusion ist der wir uns hingeben um unser Gewissen zu beruhigen. Unsere Weltbevölkerung und ihr  Ressourcenhunger sind zu groß geworden um weiteres globales Wachstum, egal welcher Art, weiter unterstützen zu können ohne die Ökosphäre massiv zu beschädigen. Statt also bei der Forderung nach grünem Wachstum stehen zu bleiben ist es nötig Maßnahmen zu erwägen die im Widerspruch zu Wachstum und daher zu unserem Wirtschaftsystem stehen.

Wir lehnen diese Massnahmen bisher kategorisch ab, da sie angeblich den erreichten Wohlstand gefährden, Arbeitsplätze kosten und ganz allgemein das ohnehin instabile System in eine schwere Wirtschaftskrise treiben könnten.

Es lohnt sich aber hier zu betrachten was "Wohlstand" eigentlich ist. Wohlstand wird oft gleich gesetzt mit der Menge der produzierten Güter und Dienstleistungen über die eine Nation/Gesellschaft verfügt, also dem BIP.

Diese Annahme ist allerdings leicht angreifbar. Betrachtet man Wohlstand als die Menge der Dinge die sich in zu unserem Nutzen in unserem Besitz befinden, dann kann man folgende Beobachtung machen. Die Menge der Produzierten Güter ist über viele Jahre gestiegen, aber die Lebensdauer dieser Güter ist massiv gesunken.  Ob das Wachstum des BIP wirklich zu mehr Wohlstand führt ist also zumindest zweifelhaft, weil die Beziehung zwischen BIP und Wohlstand auf keinen Fall ein Äquivalent ist sondern auch von der Lebensdauer der Produkte abhängt.

Die Zwänge unseres kapitalistischen Systems aber sind tatsächlich häufig einem Wohlstandsgewinn entgegengesetzt. Jedem sollte die geplante Obsoleszenz inzwischen ein Begriff sein. Es ist dem Profit und dem Wachstum offensichtlich in unserem Wirtschaftssystem zuträglich mit zusätlichem technischen Aufwand die Lebensdauer der Produkte absichtlich zu begrenzen. Da dies häufig Konsumenten betrifft die ein begrnztes Budget für den Konsum haben, sinkt so die Menge der im gebrauch befindlichen Güter, also der Wohlstand, obwohl Wachstum, auf kosten eines erhöhten Ressourcenverbrauchs, generiert wurde.

Das größte ungenutzte Potential der "Effizienzsteigerung" in Bezug auf Ressourcendurchsatz und Energieverbrauch heute findet sich daher im Bereich der Lebensdauer der Produkte. Dieser Effizienzsgewinn liegt brach weil offenbar Profitinteressen eine weit höhere Priorität in unserem Wirtschaftssystem geniessen als andere Überlegungen. Wenn wir aber dringend ein Wirtschaftssystem benötigen, dass der Ausbeutung und Überlastung unseres Planeten Rechnung trägt, dann müssen wir diesen Misstand beheben. Eine Anpassung des Wirtschaftsystems an die Verfügbarkeit von Ressourcen ist dabei nicht Optional. Ein Wirtschaftssystem dass sich mit diesen Zwängen nicht vereinbar ist, ist nicht haltbar. Diesen Widerspruch unseres Wirtschaftssystems anzugehen vermag die Idee eines grünen Wachstums nicht zu leisten, denn:

Auch für die Hersteller von Solar-Panels verspricht eine kurze Lebensdauer mehr Profit als eine hohe Lebensdauer.

Für viele unsere Produkte ist es eher eine technische Herausforderung die Lebensdauer zu begrenzen als sie zu verlängern. Technisch ist eine durchschnittliche Verlängerung der Lebensdauer der Produkte machbar, ohne den Preis der Produkte im gleichen Maß zu erhöhen. Eine Glühbirne die zehnmal so lange brennt oder eine Spülmaschine die zehnmal so lange hält, wären ohne weiteres technisch machbar und sicherlich nicht zehnmal so teuer in ihrer Herstellung.

Angenommen wir würden die durchschnittliche Lebensdauer unserer Produkte also verzehnfachen, dann könnten wir den Ressourcendurchsatz unserer verarbeitenden Industrie potentiell um 90% reduzieren, ohne dass die Menge der zu einer Zeit verfügbaren Produkte, also der Wohlstand, gefährdet würde. Die Verzehnfachung ist nur ein theoretisches Zahlenspiel, aber ich bin sicher, dass für viele Produkte des Alltags sogar weit höhere Werte erreicht werden könnten. (extremes Beispiel: der unzerstörbare Regenschirm).

Was die Baubranche angeht hat uns der sog. "Fortschritt" eine weit geringere Lebensdauer der Gebäude gebracht als wir sie sogar vor der Industrialisierung hatten. Während früher der Bau eines Hauses viele Generationen überdauerte können US-Amerikaner heute froh sein wenn ihr Haus nicht nach 20 Jahren abgerissen werden muss. Allein das CO2 Vermeidungspotential in der Baubranche ist gigantisch.
  
Offenschtlich würde aber eine solche Maßnahme den Bedarf und damit die Verkaufszahlen der Produkte ebenfalls um 90% reduzieren, was einen massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit nach sich ziehen würde. Hier wird deutlich, dass das Totschlagargument Arbeitsplätze im Grunde nur eine Verteilungsfrage verdeckt. Wenn wir den Wohlstand mit wesentlich weniger Arbeit sichern können als heute, dann ist der Grund dafür es nicht zu tun einzig das ausbleiben des Profits der durch den erhöhten Durchsatz der Ressourcen, und damit mehr Arbeitsplätze, entsteht.

Neben diesem ungenutzten Potential gibt es weitere Möglichkeiten den Ressourcendurchsatz zu reduzieren ohne unseren Wohlstand Einzuschränken. Wie David Graeber in seinem Aufsatz "bullshit Jobs" beschreibt, sind viele Tätigkeiten denen wir heute Nachgehen eine direkte Folge der Arbeitsüberlastung unserer Gesellschaft oder sinnlose Beschäftigungsmaßnahmen. Der einzige Verzicht der mit der Abschaffung dieser Bullshit Jobs auf uns zukäme wäre der verzicht auf Arbeit.
"A recent report comparing employment in the US between 1910 and 2000 gives us a clear picture (and I note, one pretty much exactly echoed in the UK). Over the course of the last century, the number of workers employed as domestic servants, in industry, and in the farm sector has collapsed dramatically. At the same time, “professional, managerial, clerical, sales, and service workers” tripled, growing “from one-quarter to three-quarters of total employment.” In other words, productive jobs have, just as predicted, been largely automated away (even if you count industrial workers globally, including the toiling masses in India and China, such workers are still not nearly so large a percentage of the world population as they used to be).
But rather than allowing a massive reduction of working hours to free the world’s population to pursue their own projects, pleasures, visions, and ideas, we have seen the ballooning not even so much of the “service” sector as of the administrative sector, up to and including the creation of whole new industries like financial services or telemarketing, or the unprecedented expansion of sectors like corporate law, academic and health administration, human resources, and public relations. And these numbers do not even reflect on all those people whose job is to provide administrative, technical, or security support for these industries, or for that matter the whole host of ancillary industries (dog-washers, all-night pizza deliverymen) that only exist because everyone else is spending so much of their time working in all the other ones.

It’s as if someone were out there making up pointless jobs just for the sake of keeping us all working. And here, precisely, lies the mystery. In capitalism, this is exactly what is not supposed to happen. Sure, in the old inefficient socialist states like the Soviet Union, where employment was considered both a right and a sacred duty, the system made up as many jobs as they had to (this is why in Soviet department stores it took three clerks to sell a piece of meat). But, of course, this is the very sort of problem market competition is supposed to fix. According to economic theory, at least, the last thing a profit-seeking firm is going to do is shell out money to workers they don’t really need to employ. Still, somehow, it happens."  (David Graeber).
Neben unsinnigen Produkten und sinnloser Arbeit gibt es auch eine Vielzahl von Einwegprodukten die wir nicht benötigen. Diese zu reduzieren ist sicherlich möglich, auch wenn eine Welt völlig ohne Einwegprodukte wie Toilettenpapier schwer vorstellbar ist. Ob die Menge und die Art der Einwegprodukte aber nötig ist, sollte eine Fragestellung sein die wir diskutieren müssen. Wie steht es um unseren persönlichen Wohlstand wenn wir statt bedrucktem Toilettenpapier, das nach Veilchen riecht, Recycling-Produkte benutzen? Müssen wir Einwegstaubtücher benutzen oder tut es da nicht auch ein wiederverwendbarer Lappen?

Jedes Einwegprodukt, dass wir durch ein Langlebiges Produkt ersetzen können schont Ressourcen ohne unseren Wohlstand einzuschränken, aber schadet dem Wachstum und kostet Arbeitsplätze. Grünes Wachstum wird daran nichts ändern.

Zusammengefasst lässt sich das Problem der Wachstumsgrenzen also auf eine Verteilungsfrage reduzieren. Das Hinderniss auf dem Weg in eine gerechte und nachhaltigen Gesellschaft ist daher die Klasse derer die vom bisherigen System vor allem profitieren. Wenn die Menge der Nahrungsmittel, Dienstleistungen und Güter für das selbe Wohlstandsniveau bei geringerer Arbeitszeit und geringerem Ressourcendurchsatz pro Kopf ausreichen, dann ist einzig das Profitinteresse weniger Kapitalisten der Grund warum wir die Transition nicht angehen.

Die Idee der Vollbeschäftigung ist angesichts der Zwänge einer begrenzten Ressourcenverfügbarkeit nicht haltbar, trotzdem wird "Arbeit für alle" neben Wachstum als das erstrebenswerteste Ziel der Politik links wie rechts propagiert.

Die Frage wie wir einen Übergang in eine Gesellschaft gestalten die den Zwängen der Ressourcenverfügbarkeit angepasst ist, ist mit dem Thema Arbeit daher sehr eng verknüpft. Wer heute nicht Arbeitet hat oft keinen Zugang zu den produzierten Gütern und Dienstleistungen und wird gesellschaftlich geächtet. Jede Arbeit aber trägt zu unserem Ressourcenverbrauch bei. Wenn die Reduzierung der Arbeit zwingend notwendig ist um das Überleben unserer Gesellschaft zu sichern, und nicht die Vollbeschäftigung um jeden Preis, dann stellt sich die zwingende Frage wie diejenigen an der Gesellschaft teilhaben können die keine Arbeit finden können. Das BGE ist offensichtlich eine Antwort auf diese Frage.

Keine Arbeit zu haben heisst dabei nicht Beschäftigungslos zu sein oder keinen Beitrag für die Gesellschaft zu leisten. Schon heute werden viele Arbeiten die wir tagtäglich ausüben nicht bezahlt, vor allem die, die Pflege, Erziehung oder Versorgung der Familie betreffen.

Offenbar haben wir weniger Probleme mit nicht bezahlter Arbeit als mit Bezahlung ohne Arbeit.

Das BGE könnte auch weitere Möglichkeiten schaffen wie wir lokal für einen geringeren Ressourcenverbrauch sorgen. Es erlaubt uns die Zeit uns sozial zu engagieren und uns nachhaltig in unserer direkten Umgebung zu versorgen anstatt beispielsweise zeitsparende Mega-Supermärkte aufsuchen zu müssen.

Das BGE könnte die Widersprüche unseres Wirtschaftsystems auflösen und die Barriere durchbrechen die einer Weiterentwicklung unserer Gesellschaft im Weg steht.

Das BGE ist daher kein Ziel sondern der Weg wie wir dieses Wirtschaftsystem überwinden.

Falls wir uns von dem Paradigma der Arbeit befreien können gibt es eine unzahl von Lösungen wie wir ein Transition in eine nachhaltige und gerechte Gesellschaft schaffen können. Das BGE an sich ist noch keine Utiopie einer gerechten und nachhaltigen Gesellschaft, aber es könnte der einzige Weg aus dem Kapitalismus sein der uns heute zur Verfügung steht.  

Kommentare:

  1. Alternativ könnte eine massive Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich ein Schritt in die richtige Richtung sein, der meines Erachtens in einer vom Arbeitsfetischismus geradezu besessenen Gesellschaft leichter zu vermitteln wäre. Zwar schützen viele Menschen vor, dass sie Spass an ihrer Arbeit hätten, wenn man sie direkt fragt. Meist - würde ich vermuten - ist dies eine glatte Lüge. Deswegen ist ihnen die Vorstellung, vom Zwang zur Arbeit befreit zu sein, kaum begreiflich zu machen. Pointiert könnte man sagen, sind die meisten Leute Sklaven, die ihre Ketten lieben.

    AntwortenLöschen
  2. Ich stimme teilweise zu, das BGE würde aber mehr überwinden als diese Arbeitsbesessenheit. Wie Pierre Bourdieu beschreibt, ist es die Angst vor der Prekarität die uns auf Spur hält.

    ( Siehe Pierre Bourdieu: Prekarität ist überall, wie ich finde einer wichtigsten Aufsätze der Soziologie der letzen 100 Jahre )

    Neben der gesellschaftlichen Bedeutung der Arbeit, ist es das Druckmittel der Angst vor Prekarität das uns dazu zwingt im Dienste des Profits einer Arbeit nachzugehen. Wenn das BGE ausreicht um den Absturz in die Prekarität zu verhindern, würde es daher in den Köpfen eine massive Befreiung bewirken.

    AntwortenLöschen